Babbel GmbH | Babbel Nutzungsbedingungen

Juli 2022

  1. Allgemeines | Geltungsbereich
    1. Diese Babbel Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) gelten für alle Verträge zwischen der Babbel GmbH, Andreasstraße 72, 10243 Berlin, Deutschland („Babbel“) und Kunden von Babbel, die Verbraucher sind, also ein Rechtsgeschäft weder zu vorwiegend gewerblichen noch selbständig erwerbstätigen Zwecken abschließen („Du“) und für die Babbel Dienste erbringt. 
    2. Diese Bedingungen gelten für alle Bestelldokumente und Bestellvorgänge, die online, per E-Mail oder über eine App durchgeführt und zwischen Dir und Babbel vereinbart werden (jeweils eine „Bestellung“). Diese Bedingungen werden Bestandteil jeder vereinbarten Bestellung. 
    3. Diese Bedingungen gelten auch als Rahmenvereinbarung für künftige Verträge zwischen Dir und Babbel, selbst wenn Babbel im Einzelfall nicht darauf hinweist. Diese Bedingungen gelten spätestens dann als von Dir bestätigt, wenn Du die Dienste in Anspruch nimmst. 
    4. Diese Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, widersprechende oder ergänzende allgemeine Bedingungen werden nur Bestandteil einer Bestellung, soweit Babbel ihnen schriftlich zugestimmt hat.
    5. In besonderen Fällen zwischen Dir und Babbel getroffene individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Bedingungen, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind.
    6. Sofern in diesen Bedingungen die Begriffe ‚schriftlich‘, ‚in Schriftform‘ oder ähnliche Begriffe verwendet werden, beziehen sich diese auf die Schriftform im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Der elektronische Austausch von Kopien, handschriftlich unterzeichneter Dokumente sowie von Dokumenten mit einer einfachen elektronischen Signatur (wie beispielsweise mit Hilfe von DocuSign oder Adobe Sign) ist insoweit ausreichend. Soweit in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ist der Austausch einfacher E-Mails nicht ausreichend. 
    7. Soweit diese Bedingungen nichts anderes bestimmen, sind alle Mitteilungen und Erklärungen, die Du Babbel gegenüber abgibst, mindestens in Textform im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs abzugeben (eine einfache E-Mail ist ausreichend).
  2. Kostenfreie Dienste und Kostenpflichtige Dienste | Updates | Probenutzung
    1. Nach Maßgabe der jeweiligen Bestellung gewährt Babbel Dir Zugang zu Babbels als Software as a Service angebotener Sprachlernsoftware sowie zu allen dazugehörigen Websites, Plattformen, Diensten, Anwendungen und den jeweiligen Lerninhalten und Funktionen in dem Umfang, der in der Bestellung näher bezeichnet ist („Dienste“). Babbel kann die Dienste kostenfrei mit eingeschränktem Funktionsumfang („Kostenfreie Dienste“) oder gegen Zahlung einer Gebühr mit bestimmten vereinbarten Funktionen („Kostenpflichtige Dienste“) bereitstellen. 
    2. Babbel kann neue Versionen und Upgrades der Kostenpflichtigen Dienste implementieren, einschließlich Änderungen, die das Design, die Betriebsweise, die technischen Spezifikationen, die Systeme und andere Funktionen der Kostenpflichtigen Dienste betreffen, und zwar jederzeit in Übereinstimmung mit geltendem Recht, insbesondere soweit solche Änderungen zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der Kostenpflichtigen Dienste oder aus zwingenden technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich sind.
    3. Babbel kann Kostenfreie Dienste jederzeit und ohne Vorankündigung herabstufen, einschränken oder anderweitig modifizieren. Vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 17 treffen Babbel für Kostenfreie Dienste keine Garantie-, Entschädigungs-, Wartungs- oder Supportverpflichtungen oder Verfügbarkeitsverpflichtungen. Kostenfreie Dienste begründen keine Garantie für (künftige) Produkteigenschaften Kostenpflichtiger Dienste.
    4. Für einen von Babbel nach freiem Ermessen zu bestimmenden Zeitraum kann Babbel Dir kostenfrei oder zu reduzierten Gebühren zu Probezwecken Zugang zu Kostenpflichtigen Diensten gewähren („Probenutzung“). Babbel kann die zur Probenutzung bereitgestellten Dienste jederzeit ohne vorherige Ankündigung reduzieren, einschränken oder auf andere Weise modifizieren. Vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 17 treffen Babbel für die Probenutzung keinerlei Garantie-, Entschädigungs-, Wartungs- oder Support- und Verfügbarkeitsverpflichtungen. Babbel kann die Probenutzung jederzeit mit sofortiger Wirkung widerrufen oder kündigen, ohne Dich vorher darüber zu informieren. Die Probenutzung begründet keine Garantie für (künftige) Produkteigenschaften. Nach Maßgabe der in der Bestellung vereinbarten Bedingungen kann die Probenutzung von Diensten enden und automatisch in reguläre Kostenpflichtige Dienste übergehen.
    5. Babbel ist berechtigt, für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten in Übereinstimmung mit der Bestellung Subunternehmer, einschließlich externer Softwarelieferanten, zu beauftragen. 
  3. Nutzerkonto │Abschluss einer Bestellung
    1. Um die Dienste nutzen zu können, musst Du ein Nutzerkonto anlegen („Nutzerkonto“), indem Du diese Bedingungen akzeptierst, bestimmte persönliche Daten eingibst und in einem von Babbel online zur Verfügung gestellten Anmeldeformular entweder ein Passwort Deiner Wahl festlegst, oder, sofern Babbel dies nach eigenem Ermessen anbietet, indem Du ein bereits bestehendes Konto bei einem Drittplattformanbieter (z. B. Google, Facebook oder Apple) nutzt. Nach der Registrierung wirst Du von Babbel eine Bestätigungs-E-Mail erhalten, die es Dir erlaubt, Dein Nutzerkonto zu aktivieren. Durch das erfolgreiche Anlegen eines Nutzerkontos kommt zwischen Dir und Babbel ein verbindlicher Vertrag zustande, der Dich berechtigt, Kostenfreie Dienste zu nutzen.
    2. Du musst mindestens achtzehn (18) Jahre alt sein, um ein Nutzerkonto erstellen und/oder eine Bestellung aufgeben zu dürfen. Wenn Du nach geltendem Recht als minderjährig giltst, darfst Du nur dann ein Nutzerkonto erstellen und/oder eine Bestellung aufgeben, wenn Du mindestens vierzehn (14) Jahre alt bist und Deine gesetzlichen Vertreter schriftlich eingewilligt haben. Babbel kann Dich jederzeit auffordern, einen Nachweis über Deine Identität, Deine Volljährigkeit und/oder die Zustimmung Deiner gesetzlichen Vertreter vorzulegen. 
    3. Wenn Du Babbel‘s Kostenpflichtige Dienste nutzen möchtest, musst Du diese über Dein Nutzerkonto bestellen. Angebote von Babbel über Kostenpflichtige Dienste sind nicht verbindlich. Mit dem Absenden einer Bestellung gibst Du ein verbindliches Angebot zum Abschluss einer Bestellung ab. Der Bestellvorgang umfasst in der Regel folgende Schritte: Auswählen einer Option, Überprüfen und/oder Korrigieren der Auswahl, Eingeben der relevanten Daten, Auswählen der Zahlungsart, Lesen und Akzeptieren der geltenden Geschäftsbedingungen, Zustimmung zu den vorliegenden Bedingungen und verbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken eines Bestellbuttons und/oder Ankreuzen eines Kästchens, um fortzufahren. Dein Angebot wird erst dann für beide Parteien verbindlich, wenn Babbel die Annahme des Angebots in einer E-Mail bestätigt („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung enthält zudem weitere Angaben zu Deiner Bestellung sowie eine Bestellnummer. 
    4. Du kannst diese Bedingungen und weitere Abreden, die Inhalt einer Bestellung werden, speichern. Babbel wird den Vertragstext nach Zustandekommen einer Bestellung nicht speichern. Der Vertragstext ist dann für Dich nicht mehr zugänglich. 
  4. Nutzungsrechte | Nutzungsbeschränkungen
    1. Nach Maßgabe der jeweiligen Bestellung gewährt Babbel Dir während des Kostenfreien Zeitraums, der Anfänglichen Laufzeit, für die Laufzeit der Lifetime Lizenz und der Verlängerten Laufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, weltweites Recht, die Dienste ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen („Lizenz“). Babbel bietet die Dienste so an wie jeweils aktuell auf der Website von Babbel einschließlich des Nutzer-On-Boarding-Prozesses (soweit vorhanden) sowie des Abschnitts über häufig gestellte Fragen (FAQ) („Dokumentation“) beschrieben.
    2. Du darfst nicht (und darfst nicht gestatten, dass Dritte dies tun) mittelbar oder unmittelbar: (a) die Dienste unterlizenzieren, verkaufen, weiterverkaufen, übertragen, abtreten, vertreiben, teilen, verpachten, vermieten, extern geschäftlich nutzen, outsourcen, oder anderweitig Einnahmen aus den Diensten generieren; (b) die Dienste auf ein öffentliches oder verteiltes System kopieren; (c) Teile der Dienste dekompilieren, im Wege des Reverse Engineerings rekonstruieren, zerlegen oder auf eine andere Weise versuchen, Quellcodes, Objektcodes oder zugrundeliegende(s) strukturelle Ideen, Know-how oder Algorithmen oder andere Funktionsmechanismen der Dienste zu erlangen, es sei denn, dies ist im Einzelfall aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften zulässig; (d) alle oder einen Teil der Dienste modifizieren, anpassen, übersetzen oder abgeleitete Werke erstellen, die auf den Diensten basieren (außer in dem durch Babbel gestatteten Umfang oder sofern dies im Rahmen der Dienste genehmigt wurde); (e) Hinweise auf Eigentumsrechte, die in den Diensten oder Teilen davon erscheinen, modifizieren; (f) die Dienste so nutzen, dass geltende Gesetze und Vorschriften (einschließlich Ausfuhrbestimmungen und -einschränkungen, nationale Sicherheitskontrollen und -vorschriften) verletzt werden (g) die Dienste verwenden, um (i) verletzendes, verleumderisches oder auf andere Weise unrechtmäßiges oder unerlaubtes Material oder bösartige Codes oder Malware zu speichern, herunterzuladen oder zu übertragen, oder (ii) Phishing, Spamming, Denial-of-Service-Angriffen oder anderen betrügerischen oder kriminellen Aktivitäten nachzugehen; (iii) die Integrität oder die Leistungsfähigkeit von Systemen Dritter oder die darin enthaltenen Angebote oder Daten zu beeinträchtigen oder zu unterbrechen; (iv) unerlaubten Zugriff auf die Dienste oder die Systeme oder Netzwerke von Babbel zu erlangen; oder (v) Penetrationstests, Schwachstellenanalysen oder andere Sicherheitsbewertungen durchzuführen oder Dritte mit deren Durchführung zu beauftragen. 
    3. Die Dienste können den Export- und/oder Reexportkontrollgesetzen und -vorschriften der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten von Amerika oder ähnlichen Gesetzen unterliegen, die in anderen Staaten gelten. Du garantierst, (a) dass Du nicht in einem Land ansässig bist, gegen das die Europäische Union und/oder die Vereinigten Staaten von Amerika ein Embargo oder anderweitig Wirtschaftssanktionen verhängt haben, und (b) dass Du (i) keine ausgeschlossene Partei im Sinne der geltenden Export- und/oder Reexportgesetze und -vorschriften der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten von Amerika oder ähnlicher Gesetze bist, die in anderen Rechtsordnungen gelten, oder (ii) anderweitig auf einer Regierungsliste der Europäischen Union und/oder der Vereinigten Staaten von Amerika mit ausgeschlossenen oder eingeschränkten Parteien aufgeführt bist. 
    4. Du darfst weder direkt noch indirekt Dienste oder damit zusammenhängende Daten exportieren oder reexportieren und damit gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen. Insbesondere musst Du die von der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika verhängten Sanktionen einhalten, soweit dies nicht zu einer Verletzung oder einem Konflikt mit zwingenden Gesetzen, insbesondere mit den für Dich geltenden Anti-Boykott-Gesetzen, führt. Du bist verpflichtet, auf eigene Kosten alle erforderlichen Zoll-, Einfuhr- oder sonstigen behördlichen Genehmigungen und Zulassungen einzuholen.
    5. Du darfst die Inhalte der Dienste nicht ohne die schriftliche Zustimmung von Babbel vervielfältigen, verarbeiten, teilen oder öffentlich wiedergeben, es sei denn dies wird durch Funktionen, welche in Dienste integriert sind, ausdrücklich gestattet.
    6. Du darfst die Dienste nur wie in der Dokumentation beschrieben, nutzen.
    7. Babbel kann Deine Nutzung der Dienste überwachen und kann eine Nutzung der Dienste untersagen und/oder sperren, wenn Babbel der Auffassung ist, dass Du gegen die Regelungen dieser Ziffer 4 verstößt.
  5. Pflichten des Nutzers
    1. Du bist dafür verantwortlich, Dir technische Geräte und damit zusammenhängende Zusatzdienste, die für die Verbindung mit, den Zugriff auf oder die sonstige Nutzung der Dienste erforderlich sind, auf eigene Kosten zu beschaffen und instand zu halten, insbesondere Hardware, Software (gemeinsam „System“), Netzwerke und Internetverbindungen. Babbels Anforderungen an die Ausstattung können in ihrer jeweils aktuellen Fassung auf der Website von Babbel eingesehen werden („Systemvoraussetzungen“).
    2. Die persönlichen Informationen in Deinem Nutzerkonto müssen stets aktuell und richtigsein. Du musst dafür sorgen, dass Du die für den Zugang zu den Diensten verwendeten Nutzerkennungen, Passwörter und ähnliche Berechtigungsnachweise sicher verwendest und speicherst, dass sie nicht von unbefugten Dritten eingesehen und genutzt werden können und im Falle einer unbefugten Offenlegung unverzüglich geändert werden. Du bist verpflichtet, Babbel unverzüglich über jede unbefugte Nutzung eines Passwortes oder Accounts oder jede andere Dir bekannte oder vermutete Verletzung der Sicherheit und jeden Missbrauch der Dienste zu informieren.
    3. Du bist für die Inhalte aller Daten und jedes anderen Materials, die von Dir über oder mit Hilfe der Dienste angezeigt, veröffentlicht, hochgeladen, gespeichert, ausgetauscht oder übertragen werden (gemeinsam „Inhalte“) allein verantwortlich. Babbel ist nicht in der Lage, die von Dir während der Nutzung der Dienste übermittelten Informationen zu kontrollieren oder die Richtigkeit dieser Informationen zu gewährleisten. 
    4. Babbel kann, ohne vorherige Ankündigung und ohne dafür zu haften, Beschwerden oder mutmaßlichen Verletzungen der Bestellung einschließlich dieser Bedingungen nachgehen und kann Maßnahmen ergreifen, die Babbel für angemessen erachtet. Dazu gehören das Ablehnen von Inhalten, das Entfernen von Inhalten sowie das Beschränken, Sperren oder Kündigen Deines Zugangs zu den Diensten.
    5. Vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 17 haftest Du für Verluste oder Schäden, die Babbel entstehen, weil Du Deine Identität/Dein Passwort vorsätzlich oder fahrlässig einem Dritten offenbart hast oder weil Deine Identität und Dein Passwort auf andere Weise einem Unbefugten bekannt geworden sind.
  6. Virtual Classroom
    1. Soweit in Deiner Bestellung vereinbart, stellt Babbel Dir gemäß dieser Ziffer 6 Kostenpflichtige Dienste zur Verfügung, die es Dir ermöglichen, an Unterrichtseinheiten mit Sprachlehrern in einem Online Livestream, entweder als Einzelunterricht („Babbel Intensive“) oder in Gruppen („Babbel Live“) (gemeinsam „Virtual Classroom“) teilzunehmen. Virtual Classroom Dienste sind Dienstleistungen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
    2. Unbeschadet der Regelung in Ziffer 3.2 musst Du mindestens sechzehn (16) Jahre alt sein, um an den Virtual Classroom Diensten teilzunehmen.
    3. Um eine Virtual Classroom Einheit zu buchen, musst Du Dich in Deinem Nutzerkonto anmelden und eine Buchungsanfrage abschicken, indem Du den Buchungsbutton anklickst. Jede Buchungsanfrage steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des angefragten Sprachlehrers zum angefragten Zeitpunkt sowie der Verfügbarkeit eines freien Platzes in der gewünschten Einheit. Mit Bestätigung der Buchungsanfrage durch Babbel gilt die Virtual Classroom Einheit für Dich und Babbel als verbindlich vereinbart.
    4. Die Buchung von Virtual Classroom Einheiten ist an den jeweiligen Nutzer gebunden. Die Virtual Classroom Dienste sind, wie in der Dokumentation beschrieben, auf eine maximale Anzahl von Einheiten pro Nutzer und Kalendermonat beschränkt.
    5. Virtual Classroom Dienste werden üblicherweise über einen Web-Browser, Videokonferenz-Software eines Drittanbieters oder über die Babbel App zur Verfügung gestellt. Es liegt in Deiner Verantwortung, die Systemvoraussetzungen im Hinblick auf Virtual Classroom Dienste zu erfüllen.
    6. Sollte Videokonferenz-Software eines Drittanbietern erforderlich sein, um an einer Virtual Classroom Einheit teilzunehmen, bist Du allein dafür verantwortlich, diese Videokonferenz-Software einschließlich sämtlicher Nutzungsrechte daran auf eigene Kosten zu beschaffen und Babbel gibt keine Zusicherungen oder Gewährleistungen betreffend die Verfügbarkeit und/oder bestimmte Funktionen der Videokonferenz-Software von Drittanbietern ab.
    7. Babbel wird wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, um den von Dir gewünschten Sprachlehrer und das von Dir gewünschte Sprachniveau zu der gewünschten Zeit verfügbar zu machen. Trotzdem sind Verfügbarkeiten mitunter eingeschränkt und es können aus wichtigem Grund kurzfristige Änderungen erforderlich werden. Insbesondere kann Babbel einen vorgesehenen Sprachlehrer ohne Angabe von Gründen jederzeit vor Beginn einer Virtual Classroom Einheit durch einen gleichermaßen qualifizierten Sprachlehrer ersetzen. 
    8. Inhalt und Umfang sowie Zeitpunkt und Dauer einer Virtual Classroom Einheit sind auf Babbel’s Website oder in der Babbel App beschrieben. Babbel kann Inhalt und Umfang einer Virtual Classroom Einheit jederzeit in geeigneter Weise in Übereinstimmung mit geltendem Recht und in Deinem Interesse anpassen und/oder ergänzen. Ziffer 2.2 findet Anwendung.
    9. Es steht Babbel und dem Sprachlehrer frei, die spezifischen Inhalte und den Aufbau einer Virtual Classroom Einheit nach eigenem Ermessen zu bestimmen. Im Falle von Babbel Intensive Diensten wird Babbel wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, um Deine Wünsche bezüglich des Inhalts und Aufbaus einer Einheit zu berücksichtigen. Jede Virtual Classroom Einheit kann bis zu fünf (5) Minuten administrativer Aktivitäten (z. B. Ausgeben von Hausaufgaben, Anfertigen von Notizen etc.) beinhalten.
    10. Die Babbel Live Richtlinien zum Teilnehmerverhalten in Virtual Classroom Einheiten („Babbel Live Code of Conduct“) sind hier abrufbar und bilden einen integralen Bestandteil dieser Bedingungen und jeder Bestellung von Virtual Classroom Diensten. Du bist verpflichtet, den Babbel Live Code of Conduct zu jeder Zeit einzuhalten. Babbel ist nicht verantwortlich für das Verhalten anderer Nutzer, die an den Virtual Classroom Einheiten teilnehmen.
    11. Babbel und/oder der Sprachlehrer können Dich jederzeit von einer Virtual Classroom Einheit ausschließen, wenn Du Dich unangemessen verhältst, insbesondere wenn Du gegen geltendes Recht und/oder den Babbel Live Code of Conduct verstößt.
    12. Babbel kann eine Virtual Classroom Einheit ohne Angabe von Gründen bis zu vierundzwanzig (24) Stunden vor der planmäßigen Startzeit absagen. Im Falle der Krankheit des vorgesehenen Sprachlehrers oder in den in Ziffer 17.7 geregelten Fällen kann Babbel eine Virtual Classroom Einheit weniger als vierundzwanzig (24) Stunden vor der planmäßigen Startzeit absagen. In diesen Fällen ist Babbel von der Verpflichtung befreit, die jeweilige Virtual Classroom Einheit zu erbringen. 
    13. Um wirksam zu sein, muss die Absage einer Virtual Classroom Einheit durch Dich über Dein Nutzerkonto erfolgen.
    14. Wenn Du (a) eine Virtual Classroom Einheit weniger als vierundzwanzig (24) Stunden vor der planmäßigen Startzeit absagst, oder (b) ganz oder teilweise nicht daran teilnimmst, bist Du verpflichtet, an Babbel eine Ausgleichszahlung zu leisten, wie im Babbel Live Code of Conduct näher beschrieben. In solchen Fällen steht es Dir frei, nachzuweisen, dass Babbel keinen Schaden erlitten hat oder dass ein Schaden wesentlich niedriger ist, als der geschuldete Ausgleichsbetrag. Babbel behält sich die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche vor. 
    15. Du darfst sämtliches von Babbel und/oder einem Sprachlehrer im Zusammenhang mit Virtual Classroom Diensten zur Verfügung gestelltes Übungsmaterial ausschließlich zur persönlichen Vor- und Nachbereitung der jeweiligen Virtual Classroom Einheit sowie zu persönlichen Informationszwecken verwenden. Du darfst Übungsmaterial ohne die schriftliche Zustimmung von Babbel nicht vervielfältigen, verarbeiten, verteilen oder zur öffentlichen Wiedergabe verwenden. Du darfst nicht (und darfst es Dritten nicht gestatten) Videoaufzeichnungen und/oder Audioaufzeichnungen von Virtual Classroom Einheiten anfertigen. 
  7. Wartung und Support für Kostenpflichtige Dienste
    1. Vorbehaltlich der Bezahlung der Gebühren durch Dich bietet Babbel für Kostenpflichtige Dienste Wartungs- und Supportleistungen in dem Umfang an, der sich aus der Bestellung ergibt. Dabei bezeichnet „Support“ Babbels Verpflichtung, marktübliche Anstrengungen zu unternehmen, um auf Deine berechtigten Supportanfragen zu Kostenpflichtigen Diensten in angemessener Zeit zu reagieren, indem Babbel an der Fehleridentifikation mitwirkt und Unterstützung leistet. „Wartung“ bezeichnet für Kostenpflichtige Dienste die Babbels Verpflichtung, Störungen und sogenannte Bugs zu beheben sowie Aktualisierungen und Upgrades bereitzustellen, welche von Babbel nach eigenem Ermessen veröffentlicht werden.
    2. Der Babbel Support steht Dir per E-Mail über support@babbel.com oder über eine andere von Babbel zu diesem Zweck zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse und/oder über den Livechat auf Babbels Website und/oder unter der ebenfalls dort angegebenen Telefonnummer zur Verfügung. Der Support erfolgt jeweils von Montag bis Freitag während der regulären Geschäftszeiten in allen Gebieten, in denen Babbel Service Center unterhält. 
    3. Babbel unternimmt angemessene Anstrengungen, die geltenden Industriestandards entsprechen, um Kostenpflichtige Dienste so zu Warten, dass Störungen und Unterbrechungen der Dienste minimiert werden. Du kannst Babbel Störungen per E-Mail an support@babbel.com oder jede andere von Babbel zu diesem Zweck zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse und/oder über den Livechat auf der Website von Babbel melden. Babbel unternimmt wirtschaftlich angemessene Anstrengungen, sämtliche gemeldete Fehler rechtzeitig zu beheben, vorausgesetzt, dass (a) Du Babbel eine detaillierte Beschreibung des Fehlers und seiner Reproduzierbarkeit übermittelt hast und (b) dies abhängig von der Priorität des Fehlers erfolgt, welche von Babbel nach eigenem Ermessen bestimmt wird.
  8. Verfügbarkeit der Kostenpflichtigen Dienste
    1. Vorbehaltlich der Zahlung der Gebühren durch Dich stellt Babbel Dir Kostenpflichtige Dienste gemäß dieser Ziffer 8 zur Verfügung.
    2. Babbel unternimmt angemessene Anstrengungen, um zu gewährleisten, dass Dir die Kostenpflichtigen Dienste über das Internet nicht weniger als neunundneunzig Komma fünf Prozent (99,5 %) des Kalenderjahres (basierend auf vierundzwanzig (24) Stunden pro Tag und sieben (7) Tagen pro Woche) zur Verfügung stehen, ausgenommen (a) temporäre Nichtverfügbarkeit aufgrund von planmäßigen oder außerplanmäßigen Wartungsarbeiten sowie (b) Nichtverfügbarkeit aus Gründen, auf die Babbel keinen Einfluss hat. Babbel unternimmt angemessene Anstrengungen, um planmäßige Unterbrechungen der Dienste im Voraus anzukündigen. 
    3. Dir ist bewusst und Du erkennst an, dass die nutzerseitigen Zugangsvoraussetzungen der Kostenpflichtigen Dienste, wie etwa Dein Internetzugang, von Babbel nicht gewährleistet werden können, und dass Babbel insbesondere nicht für Ausfälle Deiner Internetverbindung oder Deines Systems haftet.
  9. Gebühren | Zahlungsbedingungen | Aufrechnungsbeschränkung
    1. Du bist verpflichtet, die in der Bestellung vereinbarten Gebühren für Kostenpflichtige Dienste (die „Gebühren“) an Babbel zu zahlen.
    2. Babbel kann die Gebühren mit Wirkung für die darauffolgende Verlängerte Laufzeit ändern, und zwar mindestens sechzig (60) Tage vor dem Ablauf der Anfänglichen Laufzeit oder dem Ende der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Verlängerten Laufzeit. 
    3. Du bist verpflichtet, zur Zahlung der Gebühren eine auf der Website von Babbel angebotene Zahlungsmethode zu verwenden.
    4. Babbel wird Rechnungen in der Regel elektronisch versenden. In diesem Fall muss die Zahlung binnen dreißig (30) Tagen nach dem Versand der Rechnung bei Babbel eingehen. 
    5. Babbel kann durch Mitteilung in Textform (eine einfache E-Mail ist ausreichend) Deinen Zugang zu den Diensten in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht sperren, wenn Zahlungen nicht innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach deren Fälligkeitsdatum bei Babbel eingehen.
    6. Du darfst nur dann mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Babbel aufrechnen, wenn Deine Forderungen (a) rechtskräftig festgestellt; (b) unbestritten; oder (c) von Babbel anerkannt worden sind.
  10. Babbel als Geschenk
    1. Soweit von Babbel angeboten, kannst Du im Rahmen einer Bestellung Gutscheine für die Dienste erwerben („Geschenkgutscheine“). Geschenkgutscheine können nur für den Erwerb von Diensten eingelöst werden, nicht aber für den Erwerb anderer Geschenkgutscheine.
    2. Sofern nicht anders vereinbart, besteht ein Geschenkgutschein aus einem elektronischen Gutschein-Code und Babbel liefert den Geschenkgutschein per E-Mail an die von Dir angegebene E-Mail-Adresse.
    3. Sofern nicht anders vereinbart, sind Geschenkgutscheine übertragbar. Vorbehaltlich der vorliegenden Bedingungen kannst Du einen Geschenkgutschein zur Bezahlung von Kostenpflichtigen Diensten im Rahmen einer entsprechenden Bestellung einlösen, indem Du den Gutscheincode bei Abschluss der Bestellung eingibst. Um einen Geschenkgutschein einzulösen, musst Du den Gutscheincode eingeben, bevor Du die Bestellung abschließt.
    4. Babbel wird das Guthaben eines Geschenkgutscheins nicht an Dich auszahlen und Geschenkgutscheine werden nicht verzinst.
  11. Laufzeit | Kündigung
    1. Die Laufzeit einer Bestellung beginnt zu dem darin bezeichneten Zeitpunkt.
    2. Jede Bestellung über Kostenfreie Dienste bleibt auf unbestimmte Zeit in Kraft, sofern sie nicht im Einklang mit der Bestellung einschließlich dieser Bedingungen gekündigt wird („Kostenfreier Zeitraum“). Du oder Babbel können eine Bestellung über Kostenfreie Dienste jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.
    3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bleibt jede Bestellung über Kostenpflichtige Dienste für die Dauer der in der Bestellung festgelegten ursprünglichen Laufzeit („Anfängliche Laufzeit“) in Kraft. Die Anfängliche Laufzeit verlängert sich automatisch und fortlaufend um einen weiteren Zeitraum (jeweils eine „Verlängerte Laufzeit“) es sei denn, (a) Du oder Babbel kündigen eine Bestellung mit einer Frist von sieben (7) Tagen für Virtual Classroom Dienste oder (b) mit einer Frist von achtundvierzig (48) Stunden für Kostenpflichtige Dienste, die keine Virtual Classroom Dienste sind, in jedem Fall mit Wirkung zum Ende der jeweils aktuellen Laufzeit. Du darfst eine Bestellung über Kostenpflichtige Dienste nicht mit Wirkung vor Ablauf der Anfänglichen Laufzeit oder der jeweiligen Verlängerten Laufzeit ordentlich kündigen.
    4. Dein und Babbels Recht zur außerordentlichen Kündigung der Bestellung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher wichtiger Grund besteht für beide Parteien insbesondere dann, wenn die andere Partei eine Bestellung in wesentlicher Weise verletzt und diese Verletzung nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt einer schriftlichen Anzeige (eine einfache E-Mail ist ausreichend) dieser Verletzung geheilt wird. Ein wichtiger Grund in diesem Sinne besteht auch wenn (a) Du Dich mehr als fünfundvierzig (45) Tage im Zahlungsrückstand befindest; (b) Du gegen die Nutzungsbeschränkungen gemäß Ziffer 4 verstößt; Du gegen den Babbel Live Code of Conduct verstößt; oder (d) Du Deine fälligen Zahlungen einstellst oder eine wesentliche Verschlechterung Deiner Vermögenssituation eintritt.
  12. Lifetime Lizenz
    1. Eine „Lifetime Lizenz“ ist eine Lizenz zur Nutzung Kostenpflichtiger Dienste, die Dir von Babbel abweichend von den Regelungen der Ziffern 11.2 und 11.3 auf Lebenszeit gewährt wird. Sie endet nach Maßgabe dieser Ziffer 12 nur (a) mit Deinem Lebensende, oder (b) wenn Babbel die Erbringung der Dienste insgesamt einstellt oder (c) wenn Babbel seinen Geschäftsbetrieb insgesamt einstellt. Eine Lifetime Lizenz wird Dir persönlich gewährt und die damit verbundenen Rechte und Pflichten gehen nicht auf Deine Erben über. Babbel kann von Dir jederzeit einen Identitätsnachweis verlangen.
    2. Die Bestellung einer Lifetime Lizenz berechtigt Dich, die Dienste zu nutzen, solange die jeweilige(n) Sprache(n) von Babbel als Teil der Dienste angeboten und unterstützt wird/werden („Laufzeit der Lifetime Lizenz“).
    3. Eine Lifetime Lizenz gilt nur für die in der jeweiligen Bestellung beschriebenen Dienste und erstreckt sich nicht auf etwaige zukünftige Dienste.
    4. Für Updates und Änderungen von Diensten im Rahmen einer Lifetime Lizenz gelten die Regelungen in Ziffer 2.2. Jedoch darf Babbel die Dienste im Rahmen einer Lifetime Lizenz nur insoweit verändern, wie dies unter Berücksichtigung Deiner und Babbels berechtigter Interessen zumutbar ist. 
    5. Weder Du noch Babbel können eine Bestellung für eine Lifetime Lizenz aus wichtigem Grund kündigen. Dein und Babbels Recht, eine Bestellung einer Lifetime Lizenz aus wichtigem Grund nach Maßgabe von Ziffer 11.4 zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.
  13. Eingeschränkte Gewährleistung für Kostenpflichtige Dienste
    1. Du sicherst zu und garantierst, dass Du überprüft hast, ob die Dienste, wie in der Dokumentation beschrieben, Deinen Bedürfnissen und Wünschen entsprechen. Dir sind die wesentlichen Funktionen und Merkmale der Dienste bekannt. Der Umfang, die Art und die Qualität der Dienste werden durch diese Bedingungen, die Bestellung und die Dokumentation bestimmt. Andere Informationen oder Bedingungen werden nur dann Bestandteil der Bestellung, wenn Du und Babbel dies ausdrücklich schriftlich vereinbart haben oder wenn Babbel dies ausdrücklich schriftlich bestätigt. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Testprogramme, etc. sind keine Garantien oder Beschaffenheitsvereinbarungen. Die Abgabe einer Garantie ist nur wirksam, wenn sie von der Babbels Geschäftsführung schriftlich bestätigt wird.
    2. Babbel gewährleistet, dass die Kostenpflichtigen Dienste die wesentlichen Funktionen aufweisen, die in der jeweils aktuellen Dokumentation der jeweiligen Version der Kostenpflichtigen Dienste beschrieben sind. Bei einem Verstoß gegen diese Gewährleistung ist Babbel verpflichtet, wirtschaftlich angemessene Anstrengungen zu unternehmen, um die Kostenpflichtigen Dienste so anzupassen, dass sie im Wesentlichen der Dokumentation entsprechen. Sofern Babbel nicht in der Lage ist, diese Funktion innerhalb von dreißig (30) Tagen nach einer schriftlichen Anzeige des Verstoßes im Wesentlichen wiederherzustellen, kannst Du die Bestellung durch schriftliche Mitteilung kündigen und eine anteilige Rückzahlung der Gebühren erhalten, die Du gegebenenfalls im Voraus für einen nicht genutzten Zugang zu Kostenpflichtigen Diensten gezahlt hast. Du darfst die vorgenannten Rechte nur dann ausüben, wenn Du Babbel derartige Verstöße schriftlich anzeigt und die Kostenpflichtigen Dienste in Übereinstimmung mit der Dokumentation installiert und konfiguriert hast. Eine nach geltendem Recht etwa bestehende verschuldensunabhängige Haftung von Babbel für das Bestehen anfänglicher Mängel ist ausgeschlossen. Von Dir geltend gemachte Schadensersatzforderungen, welche auf einer Verletzung dieser Gewährleistung beruhen, unterliegen den Beschränkungen gemäß Ziffer 17. Deine gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden ansonsten durch die Regelungen dieser Ziffer 13.2 nicht eingeschränkt. 
    3. Du bist unter keinen Umständen dazu berechtigt, den Quellcode der Dienste zu erhalten.
  14. Eigentumsrechte | Nutzerdaten
    1. Babbel und Babbels etwaige Auftragnehmer sind und bleiben Eigentümer aller Eigentumsrechte, einschließlich Urheberrechte, Datenbankrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Marken und aller anderen Rechten an geistigem Eigentum und technischen Lösungen an und im Zusammenhang mit den Diensten, insbesondere den Lehrinhalten und didaktischen Methoden. Du erkennst an, dass die nach einer Bestellung gewährten Rechte Dir keine Eigentumsrechte an den Diensten verschaffen. 
    2. Sämtliche Rechte an den Nutzerdaten und allen Inhalten, sowie an Daten, die auf den Nutzerdaten oder Inhalten basieren oder davon abgeleitet sind, verbleiben bei Dir. Du gewährst Babbel ein einfaches, nicht übertragbares, unterlizenzierbares, räumlich und inhaltlich unbeschränktes (Nutzungs-)Recht, die Nutzerdaten und Inhalte ausschließlich in Verbindung mit der Erbringung der Dienste zu nutzen. Babbel haftet nicht für die Nutzerdaten oder Inhalte. 
  15. Datenschutz
    1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Babbel wird in Babbels Datenschutzerklärung erläutert, die hier abgerufen werden kann.
  16. Freistellungsverpflichtung
    1. Unbeschadet Deiner sonstigen vertraglichen oder gesetzlichen Haftung bist Du verpflichtet, Babbel und etwaige Verbundene Unternehmen von Babbel, Beschäftigte und Subunternehmer sowie Lieferanten und Händler von Babbel auf eigene Kosten gegen Forderungen Dritter zu verteidigen, davon freizustellen und Babbel schadlos zu halten, soweit solche Forderungen aus einem Verstoß gegen die Regelungen in Ziffer 4, den Babbel Live Code of Conduct oder anderweitig im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste durch Dich entstehen oder geltend gemacht werden. Du bist verpflichtet, alle Kosten und Schadensersatzforderungen, die von einem zuständigen Gericht aufgrund einer solchen Forderung rechtskräftig zum Nachteil von Babbel festgestellt werden, in vollem Umfang zu bezahlen. Ein „Verbundenes Unternehmen“ ist jedes Unternehmen, das Babbel direkt oder indirekt kontrolliert, das von Babbel kontrolliert wird oder unter direkter oder indirekter gemeinsamer Kontrolle mit Babbel steht bzw. das eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Babbel ist, wobei unter ‚Kontrolle‘ der direkte oder indirekte Besitz von mindestens einundfünfzig Prozent (51%) der Anteile oder der wirtschaftlichen Berechtigung an einem Unternehmen zu verstehen ist.
    2. In Verbindung mit einem Freistellungsanspruch nach dieser Ziffer 16 hat Babbel Dich umgehend über eine Forderung Dritter zu informieren, aufgrund derer Babbel annimmt, berechtigt zu sein, von Dir Freistellung zu verlangen. Unterlässt Babbel eine solche Information, entbindet Dich dies nicht von Deinen Verpflichtungen aus dieser Ziffer 16, es sei denn, das Unterlassen der Information beeinträchtigt Deine Rechtsverteidigung gegen eine solche Forderung wesentlich. Babbel kann auf eigene Kosten und nach eigenem Ermessen die Rechtsverteidigung unterstützen, jedoch obliegt es Dir, geeignete Maßnahmen zur Verteidigung zu ergreifen und etwaige Vergleichsverhandlungen zu führen. Ein Vergleich, der Babbel rechtlich binden würde, wird erst wirksam, wenn Babbel ihm schriftlich zugestimmt hat; die Zustimmung darf von Babbel nicht ungerechtfertigt verweigert, Bedingungen unterworfen oder verzögert werden.
    3. Babbel wird Dich auf eigene Kosten gegen Forderungen Dritter verteidigen (oder diese nach Wahl von Babbel vergleichsweise beilegen), sofern im Zusammenhang mit solchen Forderungen behauptet wird, dass die Dienste ein Patent, ein Urheberrecht, ein Markenrecht oder ein Geschäftsgeheimnis Dritter verletzen oder missbräuchlich nutzen. Babbel wird sämtliche Kosten und Schadensersatzpflichten, die von einem zuständigen Gericht infolge einer solchen Forderung zu Deinem Nachteil rechtskräftig festgestellt werden, begleichen. Sofern die Nutzung der Dienste Gegenstand einer solchen Forderung ist oder dies nach alleinigem Ermessen von Babbel werden kann, kann Babbel, nach eigener Wahl und auf eigene Kosten (a) die relevanten Dienste durch funktional gleichwertige Technologie ersetzen, die keine Rechte verletzt; (b) ein Recht zur weiteren Nutzung des betreffenden Dienstes durch Dich einholen; oder (c) die Bestellung unverzüglich vollständig oder teilweise kündigen und Gebühren, die gegebenenfalls im Voraus für die betreffenden Dienste bezahlt worden sind, anteilig (ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung) zurückzahlen. 
    4. Die Regelungen in Ziffer 16.3 finden keine Anwendung: (a) wenn die Dienste von Dir oder von einem Dritten in Deinem Verantwortungsbereich verändert worden sind; (b) wenn die Dienste mit anderen Produkten, Anwendungen oder Prozessen kombiniert worden sind, die nicht von Babbel bereitgestellt werden, sofern die mutmaßliche Verletzung durch eine solche Kombination verursacht wurde; oder (c) im Falle einer nicht autorisierten Nutzung der Dienste. 
    5. Deine Rechte im Hinblick auf Forderungen aufgrund einer Verletzung von geistigen Eigentumsrechten und Geschäftsgeheimnissen Dritter sind in dieser Ziffer 16 abschließend geregelt.
  17. Haftungsbeschränkung
    1. Babbel haftet unbeschränkt für (a) die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch Babbel, Babbels gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen; (b) vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden durch Babbel, Babbels gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen; (c) Schäden aufgrund des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit; und (d) Forderungen aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).
    2. Babbel haftet für Schäden aus der Verletzung von Kardinalpflichten durch Babbel, Babbels gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Kardinalpflichten sind die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Bestellung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertraust und vertrauen darfst. Sofern die Verletzung von Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit von Babbel, Babbels gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen erfolgt, ist die Haftung von Babbel der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der für Babbel zum Zeitpunkt der Erbringung der jeweiligen Leistung vorhersehbar war.
    3. Vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 17.1 und 17.2 haftet Babbel nicht für Schäden aus der Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten darstellen und die leicht fahrlässig durch Babbel, Babbels gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden.
    4. Babbel haftet für Datenverluste nur bis zu einem Betrag, der die typischen Kosten für die Wiederherstellung abdeckt, die entstanden wären, wenn Du ordnungsgemäße und regelmäßige Datensicherungen vorgenommen hättest.
    5. Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 17.1 ist die Haftung von Babbel für Schäden aus oder im Zusammenhang mit einer Bestellung, sei es aus Vertrag, Delikt oder aus anderen Gründen, beschränkt auf einen Betrag von einhundertfünfzig Prozent (150 %) der Summe der von Dir gezahlten oder zahlbaren Gebühren unter der betroffenen Bestellung.
    6. Babbel steht nicht dafür ein, dass Du durch die Nutzung der Dienste einen bestimmten Sprachlernfortschritt oder Sprachlernerfolg erzielst.
    7. Weder Babbel noch Du haften für Ausfälle oder Verzögerungen bei der Erfüllung der Bestellung einschließlich dieser Bedingungen, soweit eine solche Nichterfüllung oder Verzögerung durch höhere Gewalt verursacht wird, d. h. durch Ursachen die außerhalb unserer Kontrolle liegen und ohne unser Verschulden oder unsere Fahrlässigkeit eintreten.
    8. Eine über die in dieser Ziffer 17 geregelten Fälle hinausgehende Haftung von Babbel ist ausgeschlossen.
  18. Widerrufsbelehrung │Zustimmung zur sofortigen Vertragsdurchführung
    1. Dir steht folgendes Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Abschlusses des Vertrages. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns, die Babbel GmbH (Andreasstraße 72, 10243 Berlin, Deutschland; Telefonnummer: +49 30 568 373836 (Deutschland); E-Mail-Adresse: support@babbel.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dazu kannst du das Muster verwenden, welches hier abrufbar ist, musst dies aber nicht tun. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. 

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

    1. Du erklärst Dich ausdrücklich damit einverstanden, dass Babbel vor Ablauf der in Ziffer 18.1 genannten Widerrufsfrist mit der Durchführung des Vertrages beginnt. Du erkennst an, dass Du durch diese Zustimmung das Recht zum Widerruf des Vertrages verlierst, sobald Babbel mit der Vertragsdurchführung begonnen hat. Widerrufst Du dennoch einen Vertrag über Virtual Classroom Dienste, bist Du verpflichtet, Babbel den Wert der bis zum Wirksamwerden des Widerrufs erbrachten Dienste zu erstatten.
    2. Für Gebühren, die Dir anlässlich des Widerrufs im Zusammenhang mit der Beauftragung Dritter (z. B. Banken und Zahlungsdienstleister) entstehen, oder für etwaige nicht erstattungsfähige Steuern ist Babbel nicht verantwortlich.
  1. Übertragung | Novation
    1. Babbel kann eine Bestellung und/oder damit verbundene Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen, vorausgesetzt, dass eine solche Übertragung Deine Rechte aus der Bestellung nicht beeinträchtigt. 
    2. Auf Verlangen von Babbel wirst Du für jede Bestellung mit einem Dritten unverzüglich eine Novationsvereinbarung abschließen, um Babbel die Ausübung der Rechte gemäß Ziffer 19.1 zu ermöglichen.
    3. Du darfst Deine Rechte oder Verpflichtungen aus einer Bestellung und diesen Bedingungen nicht ohne das vorherige schriftliche Einverständnis von Babbel abtreten. Dies gilt nicht für Zahlungsforderungen.
  2. Vollständige Vereinbarung | Salvatorische Klausel | Änderungen 
    1. Eine Bestellung einschließlich dieser Bedingungen stellt die vollständige Vereinbarung zwischen Dir und Babbel in Bezug auf ihren Vertragsgegenstand dar und ersetzt alle früheren schriftlichen oder mündlichen Verhandlungen, Regelungen, Abreden, Übungen oder Vereinbarungen zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand und schließt diese aus.
    2. Sollte eine Regelung einer Bestellung einschließlich dieser Bedingungen, ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Regelung tritt in diesem Fall eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung und der Bestellung in gesetzlich zulässiger Weise vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit der ursprünglichen Regelung erkannt hätten. Beruht die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer Regelung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so tritt an deren Stelle eine Regelung mit einem dem ursprünglichen Umfang am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Umfang. Das Vorstehende gilt auch für eine etwaige von Dir und Babbel nicht beabsichtigte Regelungslücke in der Bestellung einschließlich dieser Bedingungen.
    3. Vorbehaltlich Ziffer 21 müssen Änderungen oder Ergänzungen einer Bestellung übereinstimmend und schriftlich erfolgen (Austausch einfacher E-Mails ist ausreichend), um wirksam zu sein. Dasselbe gilt für Vereinbarungen, von diesem Schriftformerfordernis abzuweichen oder auf dieses vollständig zu verzichten.
  3. Änderung dieser Bedingungen
    1. Babbel kann diese Bedingungen für bestehende Bestellungen mit Wirkung für die Zukunft ändern und/oder aktualisieren, wenn dies aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Jede Änderung dieser Bedingungen wird Dir in Textform (eine einfache E-Mail ist ausreichend) mindestens sechs (6) Wochen vor ihrem beabsichtigten Inkrafttreten angekündigt. Du kannst der Änderung vor dem Tag ihres beabsichtigten Inkrafttretens zustimmen oder widersprechen. Die Änderung gilt als von Dir angenommen, wenn Du der Änderung nicht vor dem Tag ihres beabsichtigten Inkrafttretens widersprichst. Babbel wird Dich in der entsprechenden Ankündigung ausdrücklich darüber informieren. 
    2. Babbel kann diese Bedingungen gelegentlich für künftige Bestellungen ändern und/oder aktualisieren, und zwar jederzeit und ohne Angabe von Gründen ohne Vorankündigung.
  4. Geltendes Recht | Verbraucherschlichtungsstelle
    1. Jede Bestellung und alle (vertraglichen oder außervertraglichen) Streitigkeiten oder Ansprüche, die durch oder in Verbindung mit der Bestellung oder deren Gegenstand oder deren Abschluss entstehen, unterliegen den zwingenden Gesetzen des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast (d. h. derjenigen Bestimmungen des Rechts dieses Staates, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden kann). Die Regelungen in Ziffer 11 unterliegen den Gesetzen des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast. Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.
    2. Babbel ist nicht dazu verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Schiedsstelle der Europäischen Kommission oder vor einer anderen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und ist dazu auch nicht bereit.

Babbel GmbH

Amtsgericht Berlin Charlottenburg, Deutschland, HRB 110215

Juli 2022